Pressemitteilung der Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden vom 01. Juli 2005: Bevorstehende Wahlen beschäftigen Wählergruppe LiLi - Votum: Hartmut Bohrer als Direktkandidaten vorgeschlagen

Auf ihrer jüngsten Vollversammlung beschäftigte sich die Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden vor allem mit den bevorstehenden Bundestags- und Kommunalwahlen.

Nach dem Tagesordnungspunkt "Berichte aus der Fraktion und den Arbeitskreisen" stand die programmatische Bearbeitung der Themenfelder "Soziales" und "Stadtentwicklung" im Mittelpunkt.

In einer engagierten Diskussion wurden zahlreiche Anregungen zu den vorgelegten Programmentwürfen eingebracht. Auch zu den bereits erstellten Programmentwürfen für andere Bereiche sind alle Interessierte eingeladen, sich kritisch oder zustimmend zu äußern, bevor die Programme im Herbst als Wahlplattform auf einer Vollversammlung beschlossen werden sollen. Auf der Internetseite www.linke-liste-wiesbaden.de können die Programmentwürfe gelesen und herunter geladen werden.

Die beantragte Abstimmung zur Vertrauensfrage durch Bundeskanzler Schröder und die beabsichtigte Neuwahl des Bundestages lassen auch die parteiunabhängige Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden  nicht gleichgültig. Die weitere bundespolitische Entwicklung besonders im Hinblick auf die Fortsetzung der neoliberalen Angriffe auf sozialstaatliche Errungenschaften, die Beteiligung an (Angriffs-) Kriegen weltweit und die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums mit wachsenden sozialen Gegensätzen haben auch auf Wiesbaden große Auswirkungen.

Mit der Herausbildung eines neuen Linksbündnisses in Ost und West ergeben sich Perspektiven und Alternativen auch für die linken Kräfte "vor Ort".

In der LiLi aktive Mitglieder von WASG und PDS stellten auf der jüngsten Vollversammlung der LiLi die Idee vor, den parteilosen linken Stadtverordneten Hartmut Bohrer seitens der WASG als Direktkandidaten zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Wiesbaden vorzuschlagen. Dessen Aufstellung müsste dann entsprechend den geltenden Wahlvorschriften auf einer Mitgliederversammlung der Linkspartei/PDS-Kreisorganisation erfolgen.

Hartmut Bohrer erklärte seine Bereitschaft zur Kandidatur unter der Voraussetzung, dass dieser Vorschlag von den (überwiegend parteilosen) Mitgliedern der Linken Liste mit deutlicher Mehrheit unterstützt würde. Nach ausführlicher Diskussion ergab die Abstimmung über diesen Vorschlag eine einstimmige Zustimmung aller Anwesenden (ohne Gegenstimme oder Enthaltung).

Mit Spannung werden nun die Voten von WASG- und PDS- Kreisorganisationen erwartet.

Helmut Peiler

für die Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden