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Öffentlichkeit und Termine der LiLi Kommunalwahl 2006 - Termine, Wahlaussagen, KandidatInnen |
LiLi: am 27. Januar DIE LINKE wählen. Die Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden unterstützt die Kandidatur der Partei DIE LINKE bei den Wahlen zum Hessischen Landtag am 27. Januar 2008. Am 27. Januar 2008 finden in Hessen die Wahlen zum Landtag statt. Neben den etablierten Parteien tritt zu diesen Wahlen erstmals die Partei DIE LINKE flächendeckend an. Die Wählergemeinschaft Linke Liste Wiesbaden betrachtet es als ihre Verpflichtung gegenüber den ihr nahestehenden Bürger/innen, zu diesen Wahlen eine klare Aussage zu machen. Bei der Linken Liste Wiesbaden handelt es sich um ein parteiunabhängiges Bündnis, in dem neben Parteilosen auch Mitglieder verschiedener linker Gruppierungen und Parteien, wie auch der Partei DIE LINKE mitarbeiten. In der Wiesbadener Stadtverordentenversammlung ist die Linke Liste seit 2001 vertreten, seit den Wahlen 2006 mit drei Stadtverordneten. Entscheidendes Kriterium der Linke Liste Wiesbaden für eine Wahlempfehlung ist, ob und in welchem Maß die Positionen der LiLi aufgegriffen, gestärkt und auf Landesebene vertreten werden. Hält man sich vor Augen, welche Themen für die Linke Liste bei ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit von zentraler Bedeutung waren und sind, dann wird deutlich, dass die Partei DIE LINKE in hohem Maß ähnliche Vorstellungen für das Land Hessen vertritt wie die LiLi in Wiesbaden: Beispielhaft genannt seien der Kampf gegen Hartz IV, eine an den Bedürfnissen der Mehrheit orientierte Sozialpolitik, eine zukunftsorientierte Schulpolitik, der Kampf für die Erhaltung öffentlicher Daseinsfürsorge gegen Privatisierungen, die Auseinandersetzungen gegen die Studiengebühren, eine konsequente Haltung gegen Rechtsradikalismus, Neofaschismus und Ausländerfeindlichkeit, das entschlossene Auftreten gegen den Atom-Reaktor Biblis ebenso wie gegen das geplante Mainzer Kohlekraftwerk, die Mobilisierung gegen den Flughafen-Ausbau, und nicht zuletzt der entschlossene Widerstand gegen die Verlegung des mitteleuropäischen US-Hauptquartiers nach Wiesbaden sowie der Kampf für eine Friedenspolitik, die diesen Namen auch verdient. Aus diesem Grund empfiehlt die Vollversammlung der Linken Liste Wiesbaden allen Bürgerinnen und Bürger, die ihr auf kommunaler Ebene das Vertrauen ausgesprochen haben, bei den Landtagswahlen ihre Stimme der Partei DIE LINKE und ihren Kandidatinnen und Kandidaten zu geben. |